Die Sicherheit der Wahl war einmal ein Heiligtum. Entsprechend penibel ist ihre Durchführung gesetzlich geregelt – denn das Wichtigste bei einer demokratischen Wahl ist, dass jeder Wähler wie Nichtwähler auf ihre unbedingte Korrektheit vertrauen kann. Nur so ist die Legitimität des Parlaments sichergestellt. Um die Transparenz bei den Vorgängen zu gewährleisten, sieht das Gesetz eine strenge Protokollierungspflicht vor – und der Bezirkswahlleiter hat in Berlin dafür zu sorgen, dass die Wahlniederschriften am Ende vollständig vorliegen und alle offenen Fragen darin beantwortet wurden.
Der Beitrag Der Wahl-Schwindel von Berlin: Kann man diesem Senat noch vertrauen? erschien zuerst auf Tichys Einblick.
weiterlesen: Tichys Einblick
Leave a Reply